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15Okt

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 38. Plenarsitzung Oktober 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen Plenarsitzung: Große Anfrage zur Zukunft der BImA-Liegenschaften im Bezirk, unter anderem in der Großgörschen- und Katzlerstraße; Anträge zum Breslauer Platz, zum Gedenkort für Annedore und Julius Leber in der Torgauer Straße, anonymisierte Bewerbungen, Radverkehr im Bereich Cheruskerpark, Beseitigung illegaler Altkleiderkontainer und zum völlig veralteten Obdachlosen-Rahmenplan. weiterlesen »

07Apr

Breslauer Platz: Baustadtrat sabotiert BVV-Beschluss

Uli Hauschild MdBVV

Uli Hauschild

Der Breslauer Platz soll in seinem Erscheinungsbild aufgewertet, zu einem barrierefreien Platz der Fußgänger/innen und Radfahrer/innen ohne störenden Autoverkehr werden. Konkret bedeutet das: Nur von der Niedstraße aus wird zu festgelegten Zeiten noch Lieferverkehr zugelassen, ansonsten wird zwischen Nied- und Rheinstraße die Fahrbahn der Lauterstraße komplett beseitigt, der gesamte Platz zu einer Ebene ohne Höhenunterschiede umgestaltet

So war es die Idee der Bürgerinitiative Breslauer Platz, sah es die ursprüngliche Planung des Bezirksamtes vor, wurde es auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im März von der Bezirksverordnetenversammlung auch noch einmal ausdrücklich beschlossen.

Nun allerdings erklärte Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) auf der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen, dass er sich an diesen BVV-Beschluss nicht halten wird. weiterlesen »

22Nov

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 27. Plenarsitzung November 2013

Anfragen

  • Welche Grundlinie der bezirklichen Verwaltungspolitik vertritt die Stadträtin für Sport in Sachen Glücksspiel? XIX/877

Anträge

  • Planungsmoratorium zum Tempelhofer Feld (mit CDU und Linke) XIX/868
  • Einrichtung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen und Frauen (mit SPD) XIX/871
  • Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 XIX/878
  • Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk (mit SPD) XIX/882
  • Planung für den Radweg an der Bülowstraße optimieren (mit SPD) XIX/883
  • Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe XIX/887

Beschlussempfehlungen

  • Zweite Gemeinschaftsschulen in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten II XIX/892
  • Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II XIX/893
  • Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren! (mit SPD) XIX/771
  • Inklusion statt Exklusion (mit SPD) XIX/801

Mitteilungen zur Kenntnisnahme

  • Sozial gerechtere Bodennutzung (mit SPD) XIX/429
  • Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern XIX/617
  • Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!
    Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern (mit SPD) XIX/562+684

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