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15Okt

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 38. Plenarsitzung Oktober 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen Plenarsitzung: Große Anfrage zur Zukunft der BImA-Liegenschaften im Bezirk, unter anderem in der Großgörschen- und Katzlerstraße; Anträge zum Breslauer Platz, zum Gedenkort für Annedore und Julius Leber in der Torgauer Straße, anonymisierte Bewerbungen, Radverkehr im Bereich Cheruskerpark, Beseitigung illegaler Altkleiderkontainer und zum völlig veralteten Obdachlosen-Rahmenplan. weiterlesen »

16Apr

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 32. Plenarsitzung April 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlung hatte wieder ein volles Programm mit vielen Grünen Akzenten. Am heißesten ging es erwartungsgemäß zum Thema Breslauer Platz und die eigenmächtigen, autofreundlichen Änderungen der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen durch das Tiefbauamt her.

Weitere Themen waren die UN-Behindertenrechtskonvention und Inklusion, Straßenbäume und Klimawandel, die katastrophale Situation für den Fuß- und Radverkehr im Bereich der Gleisdreiecksparks und des neu eröffneten Flaschenhalsparks, Tiefengeothermie und Elektroschrottentsorgung.
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07Apr

Breslauer Platz: Baustadtrat sabotiert BVV-Beschluss

Uli Hauschild MdBVV

Uli Hauschild

Der Breslauer Platz soll in seinem Erscheinungsbild aufgewertet, zu einem barrierefreien Platz der Fußgänger/innen und Radfahrer/innen ohne störenden Autoverkehr werden. Konkret bedeutet das: Nur von der Niedstraße aus wird zu festgelegten Zeiten noch Lieferverkehr zugelassen, ansonsten wird zwischen Nied- und Rheinstraße die Fahrbahn der Lauterstraße komplett beseitigt, der gesamte Platz zu einer Ebene ohne Höhenunterschiede umgestaltet

So war es die Idee der Bürgerinitiative Breslauer Platz, sah es die ursprüngliche Planung des Bezirksamtes vor, wurde es auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im März von der Bezirksverordnetenversammlung auch noch einmal ausdrücklich beschlossen.

Nun allerdings erklärte Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) auf der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen, dass er sich an diesen BVV-Beschluss nicht halten wird. weiterlesen »

14Jan

PM: Keine Durchfahrtmöglichkeit für Kfz über den Breslauer Platz

Ulrich Hauschild

Ulrich Hauschild – verkehrspolitischer Sprecher

Die Fraktionen von SPD und GRÜNE in der BVV Tempelhof-Schöneberg werden in der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.1.2014 einen Antrag einbringen, der die Planung des Bezirksamtes für den Umbau des Breslauer Platzes korrigieren soll. Das ist ein Ergebnis der Zusammenarbeit mit der dort tätigen Bürgerinitiative.

Im Gegensatz zu der Planung des Bezirksamts soll auf jegliche Durchfahrtmöglichkeit im Zuge der Lauterstraße über den Breslauer Platz von der Nied- zur Rheinstraße verzichtet werden (Fahrräder ausgenommen).

Stattdessen wird eine ebene Platzfläche ohne jeden Höhenabsatz geschaffen. Die Zu- und Abfahrt des Liefer- und Marktverkehrs wird ausschließlich über die Niedstraße geführt. Verkehrsrechtlich soll die Fläche als Fußgängerbereich mit definierten Lieferzeiten ausgewiesen werden. weiterlesen »

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