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22Apr

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 45. Plenarsitzung April 2015

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der Plenarsitzung: Wichtigstes Thema in der heutigen PLenarsitzung wird die aktuelle Haushaltssperre und die Situation des Bezirkshaushaltes sein.

Weitere Themen: Sportstättenvergabe, Schulentwicklungsplan, barrierefreier U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Platz, Situation des Grünstreifens an der Bahnhofsmauer Varziner Platz, Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber, Unterkünfte für Flüchtlinge, Radfahrstreifen Monumentenbrücke.

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15Okt

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 38. Plenarsitzung Oktober 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen Plenarsitzung: Große Anfrage zur Zukunft der BImA-Liegenschaften im Bezirk, unter anderem in der Großgörschen- und Katzlerstraße; Anträge zum Breslauer Platz, zum Gedenkort für Annedore und Julius Leber in der Torgauer Straße, anonymisierte Bewerbungen, Radverkehr im Bereich Cheruskerpark, Beseitigung illegaler Altkleiderkontainer und zum völlig veralteten Obdachlosen-Rahmenplan. weiterlesen »

21Mai

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 33. Plenarsitzung Mai 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlung wird heute die Anfrage von SPD und Grünen zum Thema Inklusion diskutieren, die in der letzten Sitzung vertagt wurde.

Auch die im April vertagten Anträge zum Thema „Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport“ und „Mädchen- und frauengerechte Sportstätten“ werden heute diskutiert.

Wir bringen einen Prüfantrag zur Ausrichtung eines EcoMobility-Festivals im Bezirk ein, schlagen eine Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises vor und machen einen Vorschlag für eine bessere Beratung von Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse.

Die Sitzung findet ab 17:00 Uhr im Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung, Rathaus Schöneberg statt.

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22Nov

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 27. Plenarsitzung November 2013

Anfragen

  • Welche Grundlinie der bezirklichen Verwaltungspolitik vertritt die Stadträtin für Sport in Sachen Glücksspiel? XIX/877

Anträge

  • Planungsmoratorium zum Tempelhofer Feld (mit CDU und Linke) XIX/868
  • Einrichtung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen und Frauen (mit SPD) XIX/871
  • Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22 XIX/878
  • Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk (mit SPD) XIX/882
  • Planung für den Radweg an der Bülowstraße optimieren (mit SPD) XIX/883
  • Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe XIX/887

Beschlussempfehlungen

  • Zweite Gemeinschaftsschulen in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten II XIX/892
  • Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II XIX/893
  • Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren! (mit SPD) XIX/771
  • Inklusion statt Exklusion (mit SPD) XIX/801

Mitteilungen zur Kenntnisnahme

  • Sozial gerechtere Bodennutzung (mit SPD) XIX/429
  • Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern XIX/617
  • Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!
    Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern (mit SPD) XIX/562+684

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23Okt

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 26. Plenarsitzung Oktober 2013

Anfragen

Aufklärung notwendig: Baumfällung an der Crellestr. 22a – Wahrung der bezirklichen Grundstücksrechte 836/XIX

Anträge

Fahrradabstellmöglichkeiten am Varziner Platz (mit SPD) 839/XIX
Ein Gedenkort für Annedore und Julius Leber (mit SPD) 842/XIX
Bedeutung der Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren für den deutschen Widerstand verdeutlichen (mit SPD) 845/XIX

Beschlussempfehlungen

Planungsbereich des B-Plans 7-69 als Landschaftsschutzgebiet festsetzen 794/XIX
Partnerschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte 764/XIX

Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Transparente Vergabe von Kita-Plätzen in Tempelhof-Schöneberg 612/XIX
Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenzen für die Seniorenvertretung von Tempelhof-Schöneberg 706/XIX
Projekte mit Ehrenamtlichen in Bibliotheken darstellen 710/XIX
Keine Benachteiligung von Hausmeister/innen und Schulsekretär/innen zulassen 720/XIX
„Schluss mit Sonntagsreden!“ Ehrung für homophoben Kriegsminister in Tempelhof-Schöneberg beenden – Wirken von Karl Heinrich Ulrichs würdigen 746/XIX
Offenen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium einrichten 749/XIX

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