Weiter zum Inhalt
22Apr

Mit der Haushaltssperre schneidet sich Tempelhof-Schöneberg ins eigene Fleisch

Jörn Oltmann MdBVVMit der von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) verhängten Haushaltssperre schneidet sich Tempelhof-Schöneberg in das eigene Fleisch. Die von den Kommunalpolitikern beschlossenen Maßnahmen könnten ohne diese Haushaltssperre immer noch umgesetzt werden. Das erklärte Jörn Oltmann, Vorsitzender der Fraktion der Grünen, auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Die Bezirksbürgermeisterin solle auf der kommenden Sitzung des Hauptausschusses präzisieren, was sie mit der Haushaltssperre erreichen wolle.

Allerdings sehen auch die Grünen die Finanzlage des Bezirkes in einer Schieflage, die schnellstmöglich überwunden werden muss. weiterlesen »

22Apr

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 45. Plenarsitzung April 2015

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der Plenarsitzung: Wichtigstes Thema in der heutigen PLenarsitzung wird die aktuelle Haushaltssperre und die Situation des Bezirkshaushaltes sein.

Weitere Themen: Sportstättenvergabe, Schulentwicklungsplan, barrierefreier U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Platz, Situation des Grünstreifens an der Bahnhofsmauer Varziner Platz, Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber, Unterkünfte für Flüchtlinge, Radfahrstreifen Monumentenbrücke.

weiterlesen »

21Jan

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 42. Plenarsitzung Januar 2015

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der Plenarsitzung: Dringlichkeitsantrag „Dresdner Bahn im Tunnel!“, bessere Außenwerbung für die Bezirksbibliothek, Bürgerbeteiligung dauerhaft finanzieren, Kynastteich darf nicht mehr umkippen.

weiterlesen »

16Dez

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 41. Plenarsitzung Dezember 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der Plenarsitzung:

Große Anfragen zum Umgang mit Eingaben und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger und zum Sporthallendesaster in Friedenau.

Anträge zum Angebot der Jugendarbeit, zu den Ergebnissen der „Senioren-BVV“, Immobilien für Obdachlose, Regenwesserversickerung, Pressefreiheit auf Sportplätzen.
weiterlesen »

19Nov

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 40. Plenarsitzung November 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen Plenarsitzung: Ein kleiner Schritt zur Stärkung der Position trans- und intersexuelle Menschen durch geschützte Nutzungszeiten in den Schwimmbädern im Bezirk, Sportstättenvergabekommission, Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen nach dem Bremer Modell, WC-Sanierung in den Bezirksbibliotheken, Sozialer Wohnungsbau an der Bautzener Straße, eine kleine Hoffnung für das Theater Morgenstern durch Schaffung eines zweiten Rettungsweges. weiterlesen »

15Okt

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 38. Plenarsitzung Oktober 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen Plenarsitzung: Große Anfrage zur Zukunft der BImA-Liegenschaften im Bezirk, unter anderem in der Großgörschen- und Katzlerstraße; Anträge zum Breslauer Platz, zum Gedenkort für Annedore und Julius Leber in der Torgauer Straße, anonymisierte Bewerbungen, Radverkehr im Bereich Cheruskerpark, Beseitigung illegaler Altkleiderkontainer und zum völlig veralteten Obdachlosen-Rahmenplan. weiterlesen »

17Sep

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 37. Plenarsitzung September 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen Plenarsitzung bringen wir einen Antrag ein, der die unserer Auffassung nach nötigen Mindestvoraussetzungen definiert, unter denen die Grünanlage über dem U-Bahneingang Kleistpark im Bereich Willmanndamm/Großgörschenstraße zu Gunsten einer Bebauung aufgegeben werden kann: eine nahe gelegene Ersatzfläche und eine städtebaulich-räumliche Verbesserung der in der 1960ern autogerecht umgebauten Kreuzung mit dem Ziel einer höheren Aufenthaltsqualität. weiterlesen »

27Aug

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 36. Plenarsitzung August 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause drehen sich die Anträge und Anfragen der Grünen Fraktion unter anderem um die Provinzposse rund um das unter merkwürdigen Umständen doppelt vergebene Wein- und Winzerfest in Lichtenrade, um die Förderung des Radverkehrs, Intracting und Energiecontroling im bezirklichen Energiemanagement, Förderung der Kiezkultur und des ehrenamtlichen Engagements von Schülerinnen und Schülern in Schulen und Sportvereinen und zu guter Letzt um Nistplätze für die allseits beliebten Mauersegler weiterlesen »

17Jun

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 35. Plenarsitzung Juni 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Ein wesentlicher Punkt auf der Tagesordnung der letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause am Mittwoch, 18. Juni im Plenarsaal der BVV, Rathaus Schöneberg, ist die Abstimmung über die drei Vorlagen der Erhaltungs­verordnungen „Bautzener Straße“, „Kaiser-Wilhelm-Platz“ und „Bayerisches Viertel/​Barbarossaplatz“, flankiert von der Forderung an den Senat, auch die dringend notwendige Verordnung für ein Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentums­wohnungen zu erlassen. Die Erhaltungs­verordnungen, die in Zukunft gegebenenfalls durch eine vierte für die Rote Insel ergänzt werden, sind ein zentrales Instrument rot-grüner Wohnungspolitik im Bezirk.

Weiterhin auf der Tagesordnung: Handjerystrasse soll Fahrradstrasse werden; Jugendhilfeplan; Willkommens­klassen; Nachverdichtung „Am Mühlenberg“, Theater Morgenstern u.a.

weiterlesen »

21Mai

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 33. Plenarsitzung Mai 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlung wird heute die Anfrage von SPD und Grünen zum Thema Inklusion diskutieren, die in der letzten Sitzung vertagt wurde.

Auch die im April vertagten Anträge zum Thema „Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport“ und „Mädchen- und frauengerechte Sportstätten“ werden heute diskutiert.

Wir bringen einen Prüfantrag zur Ausrichtung eines EcoMobility-Festivals im Bezirk ein, schlagen eine Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises vor und machen einen Vorschlag für eine bessere Beratung von Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse.

Die Sitzung findet ab 17:00 Uhr im Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung, Rathaus Schöneberg statt.

weiterlesen »

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
58 Datenbankanfragen in 0,460 Sekunden · Anmelden