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12Mai

Schulweg in Friedenau sicherer gestalten

Ulrich HauschildMit einem Zebrastreifen an der Offenbacher Straßen/Ecke Laubacher Straße soll der Schulweg zur Ruppin-Grundschule in Friedenau sicherer gestaltet werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg. Zuvor hatte bereits die Gesamtelternvertretung der Schule die Einrichtung eines solchen Zebrastreifens angeregt. Rund 140 der 560 Grundschüler müssen jeden Morgen an der Stelle des nun geforderten Zebrastreifens die Straße überqueren. Da dort immer wieder im Kreuzungsbereich parkende Autos die Sicht einschränken, andere Wagen oft zu schnell unterwegs sind, kommt es re-gelmäßig zu gefährlichen Situationen. Ulrich Hauschild, verkehrspolitischer Sprecher der grünen BVV-Fraktion: „Mit der Wegnahme von zwei Parkplätzen und der Einrichtung eines Zebrastreifen würde der Bezirk seiner be-sonderen Gefahrensicherungspflicht vor Grundschulen nachkommen.

06Mai

Anschlag auf Stolperstein-Initiative erfordert klare Antwort der Zivilgesellschaft

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Der erneute Anschlag auf die Informationsvitrine der Stolperstein-Initiative in der Friedenauer Stierstraße erfordert eine eindeutige Antwort der Zivilgesellschaft: Bei der Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus darf es kein Nachlassen geben, das Gedenken  an die Opfer des NS-Regimes muss im Stadtbild noch sichtbarer als bisher werden. Die demokratischen Parteien des Bezirks, Kirchengemeinden, Kultureinrichtungen, Sportvereine und alle anderen Organisationen sind aufgerufen, die Aktivitäten der Stolperstein-Initiative tatkräftig zu unterstützen. Das erklärten Catherina Pieroth und Rainer Jehle für den Kreisvorstand Tempelhof-Schöneberg der Bündnisgrünen zur Zerstörung des Stolperstein-Infostandes durch noch unbekannte Täter. weiterlesen »

24Apr

Erstmals in Berlin: Bezirk übt Vorkaufsrecht für Häuser an der Katzler-/ Großgörschenstraße aus

Sibyll Klotz (Foto: privat)Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat erstmals in Berlin das Vorkaufsrecht zugunsten einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft für drei Wohngebäude mit 48 Wohnungen in der Katzler- und Großgörschenstraße ausgeübt.

Der Bezirk hat dieses Recht nach dem Baugesetzbuch, weil sich die Gebäude im Gebiet der Sozialen Erhaltungsverordnung (Milieuschutz) „Bautzener Straße“ befinden. Der private Käufer hat im Bieterverfahren, das durch die ehemalige Eigentümerin BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) veranstaltet wurde, mit 7,8 Mio. Euro einen Kaufpreis geboten, der weit über dem von der BImA ermittelten Verkehrswert von 7,1 Mio. Euro lag. weiterlesen »

22Apr

Mit der Haushaltssperre schneidet sich Tempelhof-Schöneberg ins eigene Fleisch

Jörn Oltmann MdBVVMit der von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) verhängten Haushaltssperre schneidet sich Tempelhof-Schöneberg in das eigene Fleisch. Die von den Kommunalpolitikern beschlossenen Maßnahmen könnten ohne diese Haushaltssperre immer noch umgesetzt werden. Das erklärte Jörn Oltmann, Vorsitzender der Fraktion der Grünen, auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Die Bezirksbürgermeisterin solle auf der kommenden Sitzung des Hauptausschusses präzisieren, was sie mit der Haushaltssperre erreichen wolle.

Allerdings sehen auch die Grünen die Finanzlage des Bezirkes in einer Schieflage, die schnellstmöglich überwunden werden muss. weiterlesen »

17Apr

Ausübung des Vorkaufsrechtes bei BImA-Häusern in der Katzlerstraße und Großgörschenstraße nur durch Rot-Grün möglich

20150417_161643_resizedDie Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßen den Beschluss des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg zur Ausübung des Vorkaufsrechts bei den BImA-Häusern Katzlerstraße und Großgörschenstraße. Der Beschluss ist auf Betreiben der Grünen Stadträtin, Dr. Sibyll Klotz, zu Stande gekommen und gegen die Stimmen der CDU-Stadträte gefasst worden.

Im Rahmen eines Bieterverfahrens der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wurde für die Wohnhäuser mit 48 Wohnungen und ca. zehn Gewerbeeinheiten Ende Januar 2015 ein Vertrag mit dem Höchstbieter, einer privaten GbR, zu einem überhöhten Gesamtkaufpreis vereinbart. Der Bezirk hat an diesem Punkt nun fristgerecht das Vorkaufsrecht geltend gemacht. weiterlesen »

19Mrz

Kreisvorstand mit neuen Gesichtern

VorstandDer Kreisvorstand der Tempelhof-Schöneberger Grünen ist wieder komplett. Bei den Nachwahlen auf ihrer Mitgliederversammlung machten die Grünen des Bezirkes Jörn Oltmann zu ihrem neuen Schatzmeister, Ulrike Gardeler und Wolfgang Höckh zu neuen Beisitzern. Heinz Jirout, bisher Beisitzer, ist nun stellvertretender Vorsitzender der Bezirksgruppe. weiterlesen »

09Mrz

Mehr Klarheit und Transparenz bei Vergabe der bezirklichen Sportstätten

David Braun MdBVVDas kann einen Sportverein schon in eine existenzbedrohende Krise stürzen: Das Sportamt hat den Antrag auf Nutzung der bezirklichen Turnhalle, des Sportplatzes abgelehnt, eine nachvollziehbare Begründung gibt es nicht. Soll der Vereinsvorstand jetzt gegen den Ablehnungsbescheid Widerspruch einlegen, vielleicht dagegen klagen? Andererseits: Kann man es sich damit nicht auf Dauer mit dem Sportamt verscherzen? Selbst wenn der Verein noch eine andere Lösung findet, hinterlässt die Sportamtsentscheidung Frustration und Unsicherheit. weiterlesen »

27Feb

Mahnwache für im Straßenverkehr getöteten Fußgänger – Aufstellung der ersten weißen Fußgängerin in Tempelhof-Schöneberg

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Die Grünen aus Tempelhof-Schöneberg hielten am gestrigen Donnerstag eine Mahnwache für die 2014 im Straßenverkehr getöteten Fußgänger ab. Anlass war die Vorstellung der Unfallstatistik 2014 durch Polizeipräsident Kandt sowie die Staatssekretäre Krömer und Gaebler. weiterlesen »

06Feb

Endgültiges Aus für das Laufhaus an der Potsdamer Straße

Dr. Sibyll Klotz, Stadträtin für Gesundheit und Soziales in Tempelhof-SchönebergSeit dem 29.1.2015 ist es entschieden: Ein jahrelanger Rechtsstreit um die Genehmigung eines größeren Bordells über dem Erotikkaufhaus „LSD“ im ehemaligen Wegert-Haus an der Potsdamer-/Ecke Kurfürstenstraße wurde durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) im Sinne des Bezirks Tempelhof-Schöneberg beendet. weiterlesen »

02Feb

KAfKA – Kein Alkohol für Kinder Aktion in Tempelhof-Schönberg geht weiter

Sibyll Klotz - Stadträtin für Gesundheit, Soziales und StadtentwicklungSeit Mai 2010 sind die vom Jobcenter Tempelhof- Schöneberg finanzierten 20 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Projektes KAfKA – Kein Alkohol für Kinder Aktion- in Trägerschaft der Berliner Gesellschaft für Integration(BGI) auf den Straßen des Bezirks unterwegs. Sibyll Klotz, Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung freut sich sehr über die Weiterförderung durch das Jobcenter. weiterlesen »

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