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22Apr

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 45. Plenarsitzung April 2015

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der Plenarsitzung: Wichtigstes Thema in der heutigen PLenarsitzung wird die aktuelle Haushaltssperre und die Situation des Bezirkshaushaltes sein.

Weitere Themen: Sportstättenvergabe, Schulentwicklungsplan, barrierefreier U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Platz, Situation des Grünstreifens an der Bahnhofsmauer Varziner Platz, Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber, Unterkünfte für Flüchtlinge, Radfahrstreifen Monumentenbrücke.

Anfragen

  • Haushaltssperre im Bezirk – Ursachen, Folgen und Maßnahmen 1482/XIX

Anträge

  • Auswirkungen der Haushaltssperre. 1489/XIX
  • Bericht über die Sportstättenvergabe. 1484/XIX (mit SPD)
  • Schulentwicklungsplan vorantreiben. 1492/XIX
  • Für barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz. 1495/XIX
  • Umgestaltung Varziner Platz. 1498/XIX
  • Kein „Schandfleck“: Auf den Internetseiten des Bezirks über den geplanten Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber informieren. 1500/XIX (mit SPD)
  • Kleine Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten. 1501/XIX
  • Sturmschäden am Gebäude in der Torgauer Straße 24-25 beseitigen. 1510/XIX (mit SPD)
  • Radfahrstreifen Monumentenbrücke. 1511/XIX (mit SPD)

Beschlußempfehlungen

  • Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG. 1330/XIX

Mitteilungen zur Kenntnisnahme

  • Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude. 60/XIX
  • Neue Bauvorhaben transparent machen 761/XIX
  • Streichung zurücknehmen – umgehend Beförderung von Schüler/innen der Marianne-Cohn-Schule (Förderzentrum für geistige Entwicklung) zum Schwimmunterricht wieder durchführen 1210/XIX
  • Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren 1258/XIX
  • Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans- und intersexuelle Menschen schaffen 1285/XIX
  • Jahresbericht Rechtsamt vorlegen 1603/XIX

Zur detaillierten Dokumentation…

Foto: Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, Ralf Kühne CC BY-NC-SA 3.0 DE

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