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21Jan

BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 42. Plenarsitzung Januar 2015

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der Plenarsitzung: Dringlichkeitsantrag „Dresdner Bahn im Tunnel!“, bessere Außenwerbung für die Bezirksbibliothek, Bürgerbeteiligung dauerhaft finanzieren, Kynastteich darf nicht mehr umkippen.

Anträge

  • Dresdner Bahn nur im Tunnel!  1378/XIX (mit CDU, SPD)
  • Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen 1359/XIX
  • Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern 1365/XIX
  • Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern 1370/XIX
  • Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten 1372/XIX

Beschlußempfehlungen

  • Anonymisierte Bewerbungen 1244/XIX
  • Berlin wächst – Höheren Anforderungen dynamisch begegnen 1352/XIX
  • Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche – städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen1197/XIX
  • Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren 1258/XIX
  • Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen 1306/XIX

Mitteilungen zur Kenntnisnahme

  • Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen 233/XIII
  • Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern 1673/XIII
  • Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken 902/XIX
  • Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen 1147/XIX

Zur detaillierten Dokumentation…

Foto: Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, Ralf Kühne CC BY-NC-SA 3.0 DE

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