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BVV-Fraktion – Anträge und Anfragen 38. Plenarsitzung Oktober 2014

Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

In der heutigen Plenarsitzung: Große Anfrage zur Zukunft der BImA-Liegenschaften im Bezirk, unter anderem in der Großgörschen- und Katzlerstraße; Anträge zum Breslauer Platz, zum Gedenkort für Annedore und Julius Leber in der Torgauer Straße, anonymisierte Bewerbungen, Radverkehr im Bereich Cheruskerpark, Beseitigung illegaler Altkleiderkontainer und zum völlig veralteten Obdachlosen-Rahmenplan.

Große Anfrage

  • Wie geht es mit den Häusern der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) weiter? XIX/1265

Anträge

  • Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen XIX/1235 (mit SPD)
  • Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke XIX/1240 (mit SPD)
  • Anonymisierte Bewerbungen XIX/1244
  • Für Bezirkszentralbibliothek mehr werben XIX/1248
  • Weiterführung des Fahrradwegs aus dem Cheruskerpark XIX/1255 (mit SPD)
  • Altkleidercontainer endlich beseitigen XIX/1256
  • Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren XIX/1258

Beschlußempfehlungen

  • Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern XIX/1172
  • Fortführung des Unterausschusses Bibliotheken XIX/1232
  • Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten XIX/1175
  • Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“ XIX/1195

Mitteilungen zur Kenntnisnahme

  • Barrierefreier Internetauftritt für Berlin XIX/253

Zur detaillierten Dokumentation…

Foto: Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, Ralf Kühne CC BY-NC-SA 3.0 DE

 

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